Klares Bekenntnis zum humanitären Bleiberecht. BV-Stv.in Grabetz: „Abschiebungen von Kindern, die ihr Zuhause in Wien bzw. Österreich haben, dürfen nicht passieren!“
Wir brauchen gute und befristete Lösungen, um die Gastronomie heuer zu unterstützen. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Grabetz befürwortet Pläne von Stadtrat Hanke zur Schaffung temporärer Gastroinseln im Stadtpark
SPÖ stellt Vorsitzende von Bauausschuss und Kulturkommission in der Inneren Stadt
Am 25. November 2020 wurde die neue Bezirksvertretung der Inneren Stadt durch Stadtrat Peter Hanke angelobt. Die SPÖ ist mit 10 BezirksrätInnen vertreten.
Viele Wiener*innen kennen sie wahrscheinlich von den zahlreichen Demos, die die Plattform organisiert ganz nach dem Motto "Menschenrechte statt rechte Menschen".
Die sozialdemokratischen EU-Parlamentarier*innen (S&D) fordern mit dem Aktionsplan „Bring the Bills Down!“ EU-weit gemeinsame Maßnahmen, um die Preise zu senken – zum Beispiel durch einen Gaspreisdeckel. Bei einer Tagung der S&D-Fraktion in Wien steht neben der Teuerung auch die EU-Erweiterung am Westbalkan im Zentrum, bei der unser EU-Delegationsleiter Andreas Schieder mehr Tempo einfordert.
Seit einem Jahr sitzt Karl Nehammer im Kanzleramt – und jeder dieser 365 Tage war einer zu viel. Die Nehammer-Regierung liefert nichts als Stillstand, Blockaden und Skandale und versagt im Kampf gegen die Teuerung. Für unseren Bundesgeschäftsführer ist klar: „Ein Jahr Nehammer ist genug. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen!“ Während Nehammer planlos durch die Krise taumelt, legt die SPÖ Lösungen am laufenden Band vor – wie den Gaspreisdeckel für niedrigere Gaspreise und den SPÖ-Maßnahmenplan zu Asyl und Migration.
