Klares Bekenntnis zum humanitären Bleiberecht. BV-Stv.in Grabetz: „Abschiebungen von Kindern, die ihr Zuhause in Wien bzw. Österreich haben, dürfen nicht passieren!“
Wir brauchen gute und befristete Lösungen, um die Gastronomie heuer zu unterstützen. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Grabetz befürwortet Pläne von Stadtrat Hanke zur Schaffung temporärer Gastroinseln im Stadtpark
SPÖ stellt Vorsitzende von Bauausschuss und Kulturkommission in der Inneren Stadt
Am 25. November 2020 wurde die neue Bezirksvertretung der Inneren Stadt durch Stadtrat Peter Hanke angelobt. Die SPÖ ist mit 10 BezirksrätInnen vertreten.
Viele Wiener*innen kennen sie wahrscheinlich von den zahlreichen Demos, die die Plattform organisiert ganz nach dem Motto "Menschenrechte statt rechte Menschen".
In einer Nationalrats-Sondersitzung bekräftigte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner die Kritik am "Anti-Teuerungspaket" der Regierung. Das Paket ist eine halbherzige Symptombekämpfung, weil dadurch kein einziger Preis sinkt. Die SPÖ macht weiter Druck für eine echte Teuerungsbremse und will eine „Notbremse“ gegen die Rekordteuerung.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war in Brüssel und hat sich dort u.a. mit EU-Parlamentspräsidentin Metsola, S&D-Fraktionsvorsitzender Garcia Perez und den SPÖ-EU-Abgeordneten über aktuelle politische Fragen wie die EU-Perspektive für die Ukraine und die Rekordteuerung ausgetauscht.
